SPD „Unangenehme Atmosphäre“

Mettmann · Auch die SPD zerbricht sich derzeit den Kopf darüber, wie die Stadt mit ihrer prekären Finanzsituation umgehen kann und soll. Die Fraktionsmitglieder Florian Peters und Matthias Stascheit rufen alle Entscheidungsträger zu gedeihlicher Zusammenarbeit auf und dazu langfristig zu denken.

SPD-Ratsmitglieder Matthias Stascheit (links)  und Florian Peters vor der SPD-Zentrale in Mettmann betrachten die Entwicklung der Debattenkultur in der Politik mit Sorge.

SPD-Ratsmitglieder Matthias Stascheit (links) und Florian Peters vor der SPD-Zentrale in Mettmann betrachten die Entwicklung der Debattenkultur in der Politik mit Sorge.

Foto: D. Herrmann

Eigentlich hatten Florian Peters und Matthias Stascheit von der Mettmanner SPD die Presse eingeladen, um über mögliche Wege aus dem Haushalts-Dilemma zu informieren, darüber, welche Stoßrichtung sie für sinnvoll erachten. Taten sie natürlich auch, aber irgendwie glitt das Gespräch immer wieder ab und verlegte sich auf Atmosphärisches, auf das teils problematische Miteinander oder auch Gegeneinander der Fraktionen im Rat, auf Störfeuer in den sozialen Medien.

„Wir erleben in diesem Rat viel zu wenig Konstruktivität“, so Florian Peters. „Jeder versucht sich zu profilieren, es ist eine mitunter sehr unangenehme Atmosphäre entstanden, aber wir müssen jetzt das Beste daraus machen.“ Auch die Diskursverlagerung in die sozialen Medien und die Art und Weise, wie die Debatten dort geführt werden, sehen die beiden Ratsmitglieder kritisch. „Wir müssen dringend von der ständigen Verlagerung auf die persönliche Ebene wegkommen“, betonte Matthias Stascheit, „raus aus dem Misstrauensklima.“

Die häufige Wiederholung pessimistischer Prognosen sei ebenfalls nicht zielführend, Realismus hingegen das Gebot der Stunde. Immerhin gebe es ja durchaus auch Anlass zu Optimismus. „Wenn die systemtragenden Parteien gut zusammenarbeiten, dann klappt das. Wir setzten uns dafür ein, einen vernünftigen Kompromiss zu finden. In den letzten Jahren haben wir das auch hinbekommen.“ Freilich ist die Situation seitdem nicht besser geworden, die Stadtverwaltung hat unlängst den Entwurf für ein Haushaltssicherungskonzept vorgelegt, die Politik muss nun ausloten, wo die Stadt sparen kann, wo sie Geld einnehmen kann.

Schmerzhafte Entscheidungen sind da praktisch unumgänglich, Stichworte Steuererhöhungen und Streichung freiwilliger Leistungen. Aber: „Selbst wenn wir alle freiwilligen Leistungen einstellen würden“, so Florian Peters, „würde uns das nicht retten.“ Selbstverständlich entbinde das die Politik nicht davon, jeden Stein umzudrehen, um Sparpotenzial zu identifizieren. Noch wichtiger ist aus Sicht der SPD aber, langfristige Perspektiven zu erkennen.

„Wir haben im Moment das Problem, dass wir mit Kleinstbeträgen riesige Defizite ausgleichen wollen“, sagt Florian Peters. Die SPD möchte den Blick vielmehr auf die großen Zukunftsprojekte legen, das Energiemanagement zum Beispiel oder Bauvorhaben. Eine neue Gesamtschule etwa müsse schon jetzt so geplant werden, dass dort auch andere Einrichtungen unterkämen, wie die Volkshochschule, deren altes Gebäude dann frei würde und mithin eine Fläche, die vermarktet werden könnte. Oder die Grünflächenunterhaltung die überproportional hohe Kosten verursache.

Auch hier gäbe es perspektivisch hohes Einsparpotenzial. Derlei Möglichkeiten müssten aber auch konkret beziffert werden, das sei augenblicklich noch nicht der Fall. Natürlich gebe es dabei ein gewisses Maß an Spekulation. „Es sind Wetten auf die Zukunft“, so Florian Peters, „aber auf der Basis realistischer Prognosen.“ Und apropos Zukunftswette: Bei den Planspielen der SPD spielt eine Erwartung eine zentrale Rolle: Nämlich die, dass das Land und Bund die Kommunen mit einer Altschuldenlösung unterstützt. Gleichzeitig müsse die Stadt ihre Hausaufgaben machen. Und zwar indem alle an einem Strang ziehen.

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