Investitionen vs. Verschuldung. ...was können wir uns noch leisten?, so lautete das Thema bei der AnsprechBAR der SPD Mettmann am vergangenen Samstag. In einer Pressemitteilung zur Veranstaltung fasst Ratsherr Heribert Klein das Problem n einem Satz zusammen: „Durch eine langjährige strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen ist unser Handlungsspielraum in der Daseinsfürsorge zu einem ‚Reparaturbetrieb‘ verkommen - investiert wird lediglich das Notwendigste zur Aufrechterhaltung einer funktionierenden Infrastruktur.“
An einer Tafel stellen die Politiker im Rahmen der AnsprechBAR die Zusammenhänge klar. „Allein der Bereich der Kitas, der Schulen und der Hilfen zur Erziehung sei im Haushalt 2024 mit 32,5 Millionen Euro unterfinanziert,“ so Ratsherr Matthias Stascheit als SPD-Vorsitzender und Mitglied in Haupt- und Finanzausschuss.
Am 13. Mai 2025 hat das NRW-Kabinett einen Gesetzentwurf zur anteiligen Entschuldung der Kommunen verabschiedet. „Ist dies das sprichwörtliche Licht am Ende des Tunnels?“, fragt die SPD. Konservativ gerechnet habe Veronika Traumann als Kämmerin auf dieser Grundlage eine mögliche einmalige Entlastung von etwa 21 Mio. Euro ermittelt.
„Unser Versuch, die Zusammenhänge transparenter zu machen,“ sagt Robert Kreitmeier als Sachkundiger Bürger im Sozialausschuss, „hat zumindest für mehr Verständnis bei den angesprochenen Menschen gesorgt.“ Und das Fazit von Heribert Klein: „Zukunft gestalten heißt - wir sind bereit zu investieren, denn sonst fahren wir weiter auf Verschleiß zu Lasten des Vertrauens von Investoren in eine funktionierende Infrastruktur.“
Genau das werde den Mitgliedern im Wirtschaftsförderungsausschuss von Unternehmern im direkten Gespräch gespiegelt und als Standortfaktoren ins ‘Stammbuch’ geschrieben.
„Gleiches gilt für den Zuzug von Familien,“ sagt Florian Peters als SPD-Fraktionsvorsitzender, „denn deren Fokus liegt auf Kitas, Schulen, Nahversorgung und guter Erreichbarkeit der Großstädte im Umland – ebenfalls wichtige Standortfaktoren.“
