AfD stimmt gegen Aufstellungsbeschluss Georg-Fischer-Straße "Wohnungsbau gefährdet Arbeitsplätze"
Mettmann · Der Mettmanner Bauverein beabsichtigt, auf seinem Areal an der Georg-Fischer-Straße die derzeitige Bebauung durch eine Neubebauung zu ersetzen. Das dazu bereits vorliegende, detaillierte städtebauliche Konzept eines Düsseldorfer Architekturbüros wurde dem Ausschuss für Planung, Verkehr und Umwelt in der Sitzung am Mittwoch präsentiert.
Das Konzept sieht vor, die derzeit auf mehrere Gebäude verteilten 65 Wohneinheiten durch dreigeschossige Stadthäuser mit insgesamt 120 Wohneinheiten zu ersetzen. Die Alternative für Deutschland (AfD) Mettmann hat gegen den Austellungsbeschluss Georg-Fischer-Straße gestimmt. "Auf den ersten Blick mögen die Pläne des MBV positiv erscheinen", schreiben Günter Pollmann und Ernst Brokbals, die sachkundigen Bürger der AfD im Ausschuss für Planung, Verkehr und Umwelt. "Ein zweiter Blick sollte sich jedoch mit den Fragestellungen befassen, die der Maßnahme folgen werden." Zunächst sei laut AfD nicht geklärt, was mit den derzeitigen Bewohnern der Altwohnungen geschehen soll. Brokbals: "Selbst wenn sich dafür eine verträgliche Lösung finden sollte, stehen dem Vorhaben aus Sicht der AfD mit den von der Fa. Georg Fischer gegen das Vorhaben geltend gemachten Bedenken jedoch derart schwerwiegende Hindernisse entgegen, dass wir gegen alle Stimmen der Konsensparteien selbst dem Bebauungsplanaufstellungsvorhaben nicht zugestimmt haben."
Laut AfD sähe auch die Fa. Georg Fischer die mit dem Vorhaben verbundene raumbedeutsame Planung äußerst kritisch, "weil das immissionsschutzrechtliche Trennungsgebot zwischen Industrieanlagen einerseits und Wohngebieten andererseits künftig mehrere zur nachhaltigen Standortsicherung dienende Investitionsüberlegungen in Frage stellen würde".
"Da betriebstechnische Weiterentwicklungen des Gießereiunternehmens aber zu dessen Standortsicherung von existentieller Bedeutung und damit zum Erhalt der Mettmanner Arbeitsplätze unabdingbar sind, hat man signalisiert, sich selbst gegen das Bebauungsplanaufstellungsvorhaben mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln wehren zu wollen", schreibt Günter Pollmann von der AfD. "Das hat die übrigen Parteien jedoch wenig beeindruckt. Freudetrunken über den in Aussicht stehenden neuen Wohnraum und das tolle Konzept des Mettmanner Bauvereins versagte man sich selbst Vorschlägen, zunächst ohne einen förmlichen Aufstellungsbeschluss auf anderem Wege zu klären, wie dem berechtigten Interesse des größten Mettmanner Arbeitgebers Rechnung getragen werden kann."
"Wenn es darum geht, die Zielsetzungen des Mettmanner Bauvereins zu verwirklichen, scheint für die Konsensparteien die Sorge um den Erhalt von Arbeitsplätzen völlig in den Hintergrund zu treten", schreiben Brokbals und Pollmann. "Dass der Gewerbestandort Mettmann ein stiefmütterliches Dasein fristet, zeigte sich bereits anlässlich der letzten Erhöhung der Gewerbesteuer."
Wenn jetzt aber durch Maßnahmen wie der hier besprochenen selbst bestehende Gewerbeansiedlungen und deren Arbeitsplätze unmittelbar gefährdet würden, höre "der Spaß auf". "Das ist mit der AfD nicht zu machen."
