AfD Mettmann äußert sich zur Europaparty „ME for Europe in parteiübergreifender Harmonie?“
Mettmann · Wie das Schaufenster Mettman berichtete, rufen die CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke und Piraten mit einer Party zur Europawahl auf. Die AfD Mettmann nimmt dazu Stellung.
„Zwei Tage vor der Wahl soll vor allem jungen Leuten das ‚Europa’ der veranstaltenden Parteien mit dementsprechender Deko, besonderen Drinks, tanzbarer Musik und freiem Eintritt schmackhaft gemacht werden“, so Günter Pollmann, der Sprecher des AfD-Stadtverbands. „Die AfD wurde wieder einmal nicht beteiligt. Bei der Suche nach den Gründen fällt auf, dass Initiator Klaus Bartel von der SPD und seine Mitstreiter sich das Etikett ‚europafreundlich’ gegeben haben, obwohl es wohl eher ‚EU-freundlich’ heißen müsste.“
Pollmann hält die „Vereinnahmung des Begriffs ‚Europa’ für die anstehende Wahl“ für falsch, weil zu Europa nicht nur die 28 Mitgliedstaaten, sondern weitere 22 europäische Staaten gehörten, die dem „Fehlkonstrukt EU“ bisher gar nicht beigetreten seien. „Im Gegensatz zu den Partyveranstaltern lehnt die AfD es ab, die EU zu einem Staat mit Gesetzgebungskompetenz und einer eigenen Regierung umzuwandeln, ebenso die Idee der ‚Vereinigten Staaten von Europa’“, so Pollmann. „Nur in nationalen Staaten mit demokratischer Verfassung können die Grundrechte der Bürger als Herzstück der Demokratie gelebt und bewahrt werden.“
Die EU hätte sich laut AfD vielmehr zu einem „undemokratischen Konstrukt“ entwickelt, das von „den politischen Akteuren Europas besetzt ist und von intransparenten, nicht kontrollierten Bürokratien gestaltet“ werde. Deshalb tritt die AfD für die Rückkehr zu einer Wirtschafts- und Interessengemeinschaft souveräner europäischer Staaten ein und hält grundlegende Reformansätze im bestehenden System der EU für unabdingbar.
„Darin liegt dann wohl auch der grundlegende Unterschied zu den politischen Zielsetzungen der Partyveranstalter und offensichtlich auch der Grund für die neuerliche Ausgrenzung der AfD aus dem politischen Diskurs“, so Pollmann abschließend.
