BfM startet Bürgerbegehren gegen Sperrung des Jubis
Mettmann · Die Bürger für Mettmann wollen ein Bürgerbegehren zum geplanten PKW-Durchfahrtsverbot auf der Schwarzbachstraße, Johannes-Flintrop-Straße, am Jubiläumsplatz und auf der Breite Straße starten.
"Wir haben seit der Gründung unserer eigenen Fraktion Anfang des Jahres viel Zuspruch erhalten. Insbesondere unsere Position, dass die wir die plante Sperrung der Innenstadt für den PKW-Verkehr für falsch halten, wurde immer wieder in vielen Gesprächen unterstützt", sagen Ina ten Brinke-Schubert und ihr Sohn Daniel. Am Rande der letzten Ratssitzungen wurden die ten Brinkes zudem auch von anderen Ratsmitgliedern darauf angesprochen, dass sie den damaligen Beschluss im Planungsausschuss mittlerweile für falsch hielten.
Diese Eindrücke haben dazu geführt, dass sich die BfM dazu entschlossen haben, eine Unterschriftenaktion zu starten, um mit einem Bürgerbegehren gegen die Sperrung der Innenstadt für den PKW-Verkehr vorzugehen. "Natürlich will niemand, dass sich die 40-Tonner weiter um die 'Hodes-Kurve' schlängeln, aber da die Straßen ohnehin weiter für Busse und Taxen geöffnet bleiben, wäre es kein Problem, auch den PKW-Verkehr - möglicherweise verkehrsberuhigt - weiter durchfließen zu lassen. Alles andere ist doch nicht sachgerecht: Die Menschen in Mettmann-Süd können doch nicht über die Osttangente zum Bauhof fahren. Das kann man den Menschen nicht erklären, von den negativen Konsequenzen für den Einzelhandel in der Innenstadt ganz zu schweigen. Diese Vorbehalte werden aber Seitens der anderen Fraktionen, die dieses Vorhaben unter-stützen, für weniger wichtig erachtet", so Daniel ten Brinke
"Wir haben hier bereits Gespräche mit dem Innenministerium NRW aufgenommen, um hier keine formalen Fehler zu begehen. Diese Gespräche laufen sehr gut, sind aber noch nicht zum Abschluss gekommen - einige Fragen sind noch offen. Wir werden die nächsten drei Wochen für die ausführliche Vorbereitung nutzen, um dann in den Monaten Mai/Juni eine Unterschriftenaktion durchzuführen. Die These, für die wir dann Unterstützung suchen, wird dann in etwa lauten: 'Ich bin dafür, dass die untere Johannes Flintrop-Straße, die Breite Straße sowie die Schwarzbachstraße auch weiterhin zweispurig für PKW-Verkehr geöffnet und befahrbar bleibt.'."
Für die Aktion benötigen die BfM noch dringend Mitstreiter. "Wir freuen uns über jede Unterstützung. Zwei Personen werden nicht ausreichen, um die nötige Anzahl der Unterschriften - in Mettmann etwa 2.300 Unterschriften - zusammen zu sammeln. In einer so imminenten Frage halten wir es für wichtig, die Bürger selbst entscheiden zu lassen - wie auch immer diese Entscheidung dann aussehen wird. Das ist wahre Bürgerbeteiligung!"
Es könne laut BfM nur im Sinne der Ratsfraktionen und der Verwaltung sein, keine Entscheidung zu treffen, die nicht auch von der Mettmanner Bevölkerung geteilt wird. "Egal, ob man für oder gegen den PKW-Durchgangsverkehr in der Innenstadt ist, aber dass die Bürgerinnen und Bürger in Mettmann letztendlich diese wichtige Entscheidung selbst treffen, halten wir für wichtig! Im Moment ist der Unmut über die geplante Situation aus unserer Sicht jedenfalls sehr groß", so Daniel ten Brinke.
"Sollte man die Anzahl der Unterschriften im Mai/Juni erreichen, könnte man die Abstimmung dann gemeinsam mit der Bundestagswahl durchführen. Dies würde Kosten sparen und würde das nötige Quorum absichern. Die Entscheidung liegt dann bei den Mettmannern."
