1. Die Stadt

Fraktion kritisiert nach Haushaltsberatungen auch den Haushalt: Auch die CDU ist ratlos

Fraktion kritisiert nach Haushaltsberatungen auch den Haushalt : Auch die CDU ist ratlos

Auch die CDU kritisiert den Haushalt für 2020. Sie bezeichnet das 560 Seiten dicke Schriftstück als „unverständlich“.

Damit reiht sich die größte Ratsfraktion in die Reihe der Kritiker ein. Schon UBWG (hier) und Bund der Steuerzahler (hier) hatten sich beschwert. „Ich bin Jurist und ausgebildeter Kaufmann, doch den Mettmanner Haushalt verstehe ich nicht“, sagte CDU-Chef Dr. Richard Bley bei der Vorstellung der Ergebnisse der Haushaltsberatungen der Partei. „Wir haben in Mettmann ein strukturelles Haushaltsproblem, das nicht durch zwei, drei einfache Maßnahmen zu bewältigen ist. Die Situation setzt vielmehr eine durchgehende Problemanalyse voraus.“

Erschwert wird diese Analyse laut CDU durch fehlende Zahlen im Haushalt. „Wir sind es ja gewöhnt, keine Informationen zu bekommen, hier fehlen jedoch wichtige Informationen und Erläuterungen, so dass es schlicht und einfach nicht möglich ist, Entscheidungen zu treffen.“ Besonders die Personalkosten werfen Fragen auf.

„Da duckt sich der Bürgermeister bisher aber komplett weg“, so Bley. Vorschläge der CDU, die Finanzen aufzubessern, beinhalten mit der Einrichtung einer Bürgerstiftung, einem verbesserten Sponsoring in der Stadt und der Förderung des Ehrenamts auch nur marginale Lösungsansätze. Auf die Frage, was zu machen sei, um Geld zu sparen, sagt Bley: „Wir haben keine konkreten Vorschläge.“

(FF)