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Sanierung des Düsselring: SPD spricht sich für Bürgerbeteiligung aus

Sanierung des Düsselring : SPD spricht sich für Bürgerbeteiligung aus

In der Diskussion um die Sanierung des Düsselrings spricht sich die SPD Ratsfraktion für eine Beteiligung der Anwohner an den Sanierungsplanungen aus. Eine umfangreiche Einbeziehung der Anwohner hatte die SPD bereits bei den ersten Beratungen im Planungsausschuss gefordert.

"Leider wurde dies bisher nicht umgesetzt."

Hierzu der SPD Fraktionsvorsitzende Florian Peters: "Die Anwohnerinnen und Anwohner haben ein Recht darauf, bei der Planung einer solchen kostenintensiven Maßnahme in die Planungen einbezogen zu werden. Es kann nicht sein, dass Planungen erfolgen, ohne die Betroffenen frühzeitig zu beteiligen. Sicherlich gibt es gute Gründe für die vorgeschlagene Art der Sanierung. Aber eben auch gute Gründe dagegen bzw. für eine andere Variante. Diese müssen gehört und in die Entscheidungsfindung einbezogen werden."

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Die SPD wird daher beantragen, die Entscheidung über Art und Umfang der Sanierung zunächst zu vertagen und die Haushaltsmittel zu sperren, bis die Planung mit den Anwohnern besprochen wurde. Peters weiter: "Hier reden wir nicht über eine reine Infoveranstaltung, in welcher die Planung einfach nur vorgestellt wird. Vielmehr fordern wir die Einrichtung einer Planwerkstatt, in welcher die Bürger die Möglichkeit haben, mit Experten und Planern zu diskutieren und ihre Meinung einzubringen. Weiterhin halten wir es für sinnvoll, den weiteren Prozess durch einen Mediator begleiten zu lassen. Nur so ist sichergestellt, dass alle Aspekte berücksichtigt werden. Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens sollte dann, unter Abwägung aller Argumente, über die konkreten Ausbaumaßnahmen im Planungsausschuss beraten und abgestimmt werden. Eine Abstimmung zum jetzigen Zeitpunkt lehnt die SPD ab, da die Beratungsgrundlage nicht ausreichend ist."

(Schaufenster Mettmann)