Hephata-Lösung scheitert an Forderungen der Stiftung Mettmann bekommt bis zu 250 neue Flüchtlinge zugewiesen
Mettmann · Die Stadt Mettmann bekommt von der Bezirksregierung Arnsberg bis zu 250 neue Flüchtlinge zugewiesen. Das erklärte Bürgermeister Thomas Dinkelmann heute im Rathaus.
"Wir wurden aufgefordert, kurzfristig ein Unterbringungskonzept für die weitere Aufnahme von 250 Flüchtlingen vorzulegen", sagte Thomas Dinkelmann im Beisein von Fachbereichsleiterin Ute Piegeler, Kurt Werner Geschorec aus dem Bauamt und Pressesprecherin Dr. Silvia Nolte. Der seit Januar 2016 geltende Zuweisungsstopp für die Stadt Mettmann ist damit beendet. Schlechte Nachrichten hatte Dinkelmann in Sachen "Benninghof" zu vermelden. So konnte sich die Stadt nicht mit der Stiftung Hephata einigen, der das Gebäude außerhalb von Mettmann gehört.
Grund seien unerfüllbare Forderungen von Seiten der Hephata gewesen. So hätte die Stiftung in den letzten Gesprächen darauf gedrungen, auf dem Areal des Benninghofes nach der Nutzung durch die Stadt Mettmann Wohnbebauung zu ermöglichen. Dies geht jedoch gar nicht, da es planungsrechtlich nicht zulässig ist. "Daher lehnt die Hephata jetzt abschließend eine Vermietung an die Stadt Mettmann ab", sagte Dinkelmann sichtlich enttäuscht. "Da verhandelt man über eine längere Zeit und bekommt dann zu hören 'Wir bekommen Wohnungen oder Ihr bekommt nichts!' Dementsprechend kurz war unser Gespräch am Montag."
Dinkelmann geht mit der Hephata hart ins Gericht. "Die Gebäude sind gut geeignet für die Unterbringung der Flüchtlinge und nun stehen sie leer. Wir hatten vorher alle Forderungen der Hephata erfüllt und extra einen kostenpflichtigen Architekten engagiert, der ein Konzept erarbeitet. Wenn ich solche Verhandlungen führe, dann erwarte ich nicht, dass die Gegenseite am Ende noch mit so etwas kommt." Der Stadt wären schließlich die Hände gebunden, sie dürfte eine wohnliche Nutzung überhaupt nicht erlauben.
Somit steht die Stadt nun ähnlich ratlos da wie vor der "Causa Benninghof", auch wenn die Vertreter der Verwaltung betonen, ein Konzept zu haben. Allerdings realistisch nur für 100 Menschen, die man aufnehmen könnte. "Das haben wir der Bezirksregierung auch so mitgeteilt", sagt Ute Piegeler. Die Verwaltung möchte den Parteien nun zwei Konzepte für Container auf dem Parkplatz Auf dem Pfennig direkt an der Sportstätte und am Benninghofer Weg vorschlagen. Dort sollen Leichtbauhallen aufgebaut werden, die allerdings erst einmal bestellt werden müssen. Die Kosten für die weitere Aufnahme von Migranten werden auf anderthalb bis zwei Millionen Euro geschätzt. Die Gruitener Straße ist in jedem Fall vom Tisch, wie Dinkelmann versicherte. Dort hatten sich Eltern gegen eine Unterkunft gewehrt.
Nach Aussagen von Ute Piegeler leben momentan rund 430 Migranten in Mettmann, 170 davon sind aus als "sichere Herkunftsländer" deklarierten Staaten wie Bosnien, den Maghreb-Staaten oder Serbien. Da der Status dieser Menschen immer noch nicht geklärt ist, leben auch sie weiterhin in den Aufnahmestätten. Allerdings gibt es laut Piegeler auch Fälle in Deutschland wo diese Menschen bereits seit 12 Jahren mit dem abgelehnten Status in Deutschland leben.
