Nach der gestrigen Veranstaltung der Stadtverwaltung zum Thema "Neuregelung des Verkehrs in der Mettmanner Innenstadt" ist für die BfM-Fraktion klar, "dass die Umbaumaßnahmen auch ohne Komplettsperrung für eine deutliche Reduzierung des Innenstadtverkehrs sorgen".

Die Gründe für Heiko Maas, sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) auf den Weg zu bringen, mögen ja hehrer Natur sein. So möchte der Justiziminister gegen "Fake News" und "Hassrede" in den Sozialen Netzwerken vorgehen. Doch der Grat, auf dem er sich damit bewegt, ist sehr schmal.

Der Bund der Steuerzahler hat die geplante Glaskonstruktion, die im Zuge der Innenstadtsanierung anstelle des Waschbretts installiert werden soll, als zu teuer kritisiert.