Geballte Fachkompetenz für den Bundestag
Kreis · Am vergangenen Wochenende haben die Piraten im Kreis Mettmann ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt.
Im Kreis Mettmann setzen die Piraten für die Bundestagswahl vor allem auf ihre Kernkompetenzen. Im digitalen Zeitalter darf das Internet für die Politik kein Neuland sein. Die Konsequenzen, die der digitale Wandel mit sich bringt, müssen in alle politischen Entscheidungen einfließen. Zur Wahl standen je zwei Bewerber für den nördlichen und südlichen Wahlkreis.
Für den Wahlkreis 105, der die Städte Ratingen, Velbert, Wülfrath und Heiligenhaus umfasst, haben die Piraten sich mit einer eindeutigen Mehrheit für Frank Herrmann entschieden, der in der letzten Wahlperiode für die Piraten im nordrheinwestfälischen Landtag saß. Der Netzaktivist und Datenschützer hat sich im Landtag vor allem für Transparenz in der politischen Arbeit und das Informationsfreiheitsgesetz verdient gemacht. Wenn Informatik in den Schulen Nordrhein-Westfalens künftig Pflichtfach wird, ist auch das zu einem guten Teil seiner Arbeit zu verdanken. Auch den Datenschutz hat er in seiner Landtagsarbeit ein Stück nach vorn gebracht. Als gelernter Cutter und Filmemacher hat er einen Blick für entscheidende Dinge. Mit diesem Know How möchte er auch im Bundestag Piratenpositionen vertreten und Bürgerrechte stärken.
Für den Wahlkreis 104 mit den Städten Mettmann, Erkrath, Haan, Hilden, Langenfeld und Monheim haben sich die Piraten, ebenfalls mit einer eindeutigen Mehrheit, für Manfred Götz entschieden. Der ausgewiesene Spezialist für Digitalisierung ist Vorstand eines erfolgreichen, börsennotierten IT-Unternehmens. Sein Wissen um die Auswirkungen der Digitalisierung auf Wirtschaft und Gesellschaft will er nun in die Politik und damit eine der Kernkompetenzen der Piratenpartei in den Bundestag einbringen.
Beide Kandidaten wollen sich in der bis zur Bundestagswahl im September verbleibenden Zeit, regelmäßig in den kreisangehörigen Städten den Fragen ihrer Wähler stellen.
Bereits 2012 haben die Piraten als erste Partei in Deutschland ein bedingungsloses Grundeinkommen in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen, das den zu erwartenden Veränderungen am Arbeitsmarkt Rechnung tragen und in der modernen Wissensgesellschaft für mehr Gerechtigkeit sorgen soll. Die Piraten wollen Armut verhindern, nicht Reichtum. Sie stehen außerdem für mehr Bürgerrechte und einen transparenten Staat. Eine reine Netzpartei sind die Piraten schon lange nicht mehr. Das Grundsatzprogramm, das unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/3e/Piratenpartei_Grundsatzprogramm_Dezember_2012.pdf nachzulesen ist, enthält Positionen zu allen wichtigen Bereichen. Das Wahlprogramm für die Bundestagswahl ist noch nicht erschienen. Es soll vor allem innovative Konzepte für ein freieres, sozialeres und digitaleres Leben enthalten.
