Fachausschüsse tagen vorerst nur in besonderen Fällen Haushalt 2020: Beschluss ohne lange Reden
Mettmann · In einer historischen Sitzung hat der Haupt- und Finanzausschuss am Dienstagabend, 28. April, in der Aula des Konrad-Heresbach-Gymnasiums bei zwei Enthaltungen den Haushalt 2020 mit großer Mehrheit beschlossen.
. Haushaltsreden wurden von den Fraktionsvorsitzenden wegen der zeitlichen Begrenzung der Sitzung auf zwei Stunden nicht gehalten. Die Reden werden dem Protokoll der Sitzung beigefügt. Auf Grundlage des NRW-Epidemiegesetzes hat der Rat vorübergehend seine Befugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen.
Die Sitzungen von Rat und Haupt- und Finanzausschuss am 21. April waren abgesagt und dafür die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für den 28. April angesetzt worden. Die Sitzung fand erstmals in der Aula des Konrad-Heresbach-Gymnasiums statt, weil dort die Corona-Hygiene- und Abstandsregeln besser eingehalten werden können.
Politik und Verwaltung waren sich einig, dass Fachausschüsse vorerst nur in besonderen Ausnahmefällen und für dringend erforderliche Entscheidungen einberufen werden. Wie die Sitzungen der kommunalen Gremien im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19 insgesamt aussehen sollen, darüber werden sich Politik und Verwaltung kurzfristig verständigen.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses erklärten, dass sie für diese Sitzung ihr Sitzungsgeld dem Förderverein des Evangelischen Krankenhauses spenden werden, als Zeichen der Anerkennung für die hervorragende Arbeit, die im Krankenhaus im Kampf gegen das Coronavirus geleistet werde.
Erträgen von 115.121.032 Euro stehen im Ergebnisplan Aufwendungen von 119.313.915 Euro gegenüber. Der Etat weist für das laufende Jahr einen Fehlbetrag von rund 4,2 Mllionen Euro aus. Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 18.978.984 Euro festgelegt.
Die mittelfristige Finanzplanung weist auch für die kommenden Jahre Jahresfehlbeträge aus. Jetzt muss der Haushalt 2020 der Aufsichtsbehörde, dem Kreis Mettmann, zur Genehmigung vorgelegt werden.
