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Rede des Bürgermeisters Thomas Dinkelmann zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2019
"Das Geheimnis des Erfolges ist die Beständigkeit des Ziels"

Mettmann. Diese Rede hielt Mettmanns Bürgermeister Thomas Dinkelmann in der Ratssitzung am 9. Oktober.

 

Das Geheimnis des Erfolges ist die Beständigkeit des Ziels

Benjamin Disraeli, britischer Staatsmann und Schriftsteller

Es gilt das gesprochene Wort

 

Sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

Das Geheimnis des Erfolges ist die Beständigkeit des Ziels.

Gemeinsam mit Kämmerin Veronika Traumann lege ich Ihnen heute den Verwaltungsentwurf für den städtischen Haushalt 2019 zu den Beratungen in den Gremien vor. Erstmals seit vielen Jahren wird der Entwurf nicht in der letzten Sitzung des Rates zum Ende des Jahres eingebracht, sondern schon im Herbst.

Somit sind wir nun in der Lage, den Haushalt 2019 in der Dezember-Sitzung des Rates zu verabschieden.

Allerdings hat die frühzeitige Aufstellung des Haushaltes zur Folge, dass die Zahlen im Etatentwurf vorläufig sind und zum Ende des Jahres möglicherweise korrigiert werden müssen. Mein besonderer Dank gilt nicht nur Frau Traumann und den Beschäftigten des Bereichs Finanzen, sondern allen Mitarbeitern der Verwaltung, die schon vor vielen Wochen mit den Vorbereitungen für den Haushaltsplan 2019 beschäftigt waren. 

Zunächst stelle ich Ihnen kurz das Jahresergebnis des Haushalts 2019 vor. Frau Traumann wird Ihnen später ausführlich das Zahlenwerk des Haushaltsentwurfs erläutern.

Der Ergebnisplan 2019 weist nach vorläufiger Berechnung einen Fehlbetrag von rund 1,1 Millionen Euro aus. Erträge in Höhe von 109,3 Millionen Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 110,4 Millionen Euro gegenüber. Vor allem bei den Personalkosten sind die Aufwendungen deutlich gestiegen.

Nicht mehr ganz drei Monate bleiben uns noch im Jahr 2018. Lassen Sie mich kurz einen Blick zurück, auf das, was wir bis jetzt geschafft haben, werfen.

Für Sicherheit und Versorgung unserer Bürger und Bürgerinnen haben wir viele Maßnahmen ergriffen. Wir haben den Rettungsdienstbedarfsplan umgesetzt. Das bedeutet, dass wir neue Einsatzkräfte sowohl für den Rettungsdienst als auch für den Krankentransport eingestellt haben. Wir haben einen zweiten Krankentransportwagen in Mettmann stationiert. Außerdem sieht der aktualisierte, noch zu verabschiedende Brandschutzbedarfsplan vor, dass für die Sicherheit weitere Feuerwehrleute eingestellt werden.

Innerhalb der Verwaltung habe ich in den vergangenen Monaten erforderliche Strukturveränderungen durchgeführt, die dazu dienen, Arbeitsprozesse nachhaltig zu verbessern und zu optimieren. Davon werden auch die Bürgerinnen und Bürger profitieren.

Mit der Verkehrsberuhigung rund um den Jubiläumsplatz ist es gelungen, die jahrzehntelangen Bemühungen, die Innenstadt vor dem Verkehrsinfarkt zu retten, erfolgreich abzuschließen. Wie schon nach dem Umbau der Fußgängerzone wird sich das städtische Leben auch im Herzen unserer Stadt, dem Jubiläumsplatz, ganz neu entfalten. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger äußern sich sehr positiv darüber, dass der Verkehr deutlich abgenommen hat. Das bedeutet weniger Belastungen durch Abgase und Lärm, nicht nur für die Besucher der Innenstadt, sondern auch für die Bewohner, die darauf sehr lange warten mussten.

Mit den Neuregelungen bei der Parkraumbewirtschaftung, der Verkürzung der zahlungspflichtigen Parkzeiten sowie der Verlängerung der Brötchentaste von 15 auf 30 Minuten, haben wir gemeinsam weitere wichtige Schritte zur Stärkung der Innenstadt und des Einzelhandels unternommen. Außerdem haben wir neue Parkplätze im unmittelbaren Innenstadtbereich geschaffen, weitere Stellplätze kommen in Kürze dazu.

Mit allen Kräften werde ich dafür sorgen, dass die Innenstadt weiter belebt wird. Der Anfang ist längst gemacht, mit stimmungsvollen After-Work-Events in der Fußgängerzone oder dem Open-Air-Kino und den Klangräumen in der Oberstadt. Diese Veranstaltungen zeigen, dass die Menschen wieder gerne in die Stadt gehen und dort auch gerne verweilen. Die Verwaltung wird weiterhin alle Geschäftsleute, Vereine und Initiativen unterstützen, die dazu beitragen, dass unsere Innenstadt lebendig bleibt.

Eine ganz wichtige Aufgabe im kommenden Jahr ist die Entwicklung unserer künftigen Schullandschaft, einer Schullandschaft, in der alle Mettmanner Kinder die Chance haben, eine für sie geeignete weiterführende Schule in unserer Stadt besuchen zu können.

Sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

ich spreche mich für eine Gesamtschule in Mettmann aus – unter Beibehaltung beider Gymnasien. Ich setze dabei auf Ihre Unterstützung. Der Wunsch vieler Eltern nach einer Gesamtschule kann und darf nicht länger ignoriert werden. Die Diskussion um die Gesamtschule, die schon seit so vielen Jahren in Mettmann geführt wird, sollte endlich in ein klares Votum für diese Schulform münden. 

Die Themenbereiche Einzelhandel, Wohnen, Wirtschaftsflächen und Landschaftsraum in unserer Stadt werde ich neu strukturieren und ordnen. Für diese Bereiche sind Masterpläne zu erstellen, die beschreiben und aufzeigen, welche Schritte gemacht werden müssen, um den Einzelhandel zu stärken, mehr Wohnraum – und vor allem bezahlbaren Wohnraum – zu schaffen, neue Flächen für Unternehmen zu entwickeln und den Landschaftsgürtel um Mettmann zu bewahren und unsere Landwirtschaft zu stärken. Mit den Masterplänen werden neue Strategien entwickelt und die Leitplanungen für die nächsten Jahre beschrieben.

Einen kleinen Beitrag zum Klimaschutz haben wir mit dem Stadtradeln, an dem Mettmann zum ersten Mal von Mai bis Juni teilgenommen hat, beigetragen. Den Klimaschutz werde ich im kommenden Jahr nicht nur personell in der Verwaltung verankern. Ich werde mich auch intensiv mit einer Verbesserung des Radwegenetzes beschäftigen. Denn Mettmann muss fahrradfreundlicher werden. Wir werden ein Radverkehrskonzept zur Verbesserung der vorhandenen Infrastruktur aufstellen. Wem das Radfahren in der Stadt Spaß macht, der wird das Rad auch nutzen und das Auto stehen lassen.

Städtische Gebäude, Bauwerke und Infrastruktur wie Stadthalle, eine neue Feuer- und Rettungswache, Schulen, Kitas, sind weitere große Bausteine, die im nächsten Jahr bewegt werden müssen. Um dafür entscheidungsreife Beschlüsse fassen zu können, laufen derzeit die Vorarbeiten der Verwaltung auf Hochtouren.

Sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen,

ich wünsche Ihnen für die nächsten Wochen gute und konstruktive Beratungen. Für das kommende Jahr wünsche ich mir weiterhin eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt und zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

ich führe den eingeschlagenen Kurs fort, werde Sie an den wichtigen Stadtprozessen beteiligen. Ich werde Sie informieren und fordere auch Ihre Meinung.

 

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit."

(Schaufenster Mettmann)