UBWG rätselt über die Gründe für die geplante Erhöhung der Kita-Gebühren "Wieso die Eile?"
Mettmann · Hans Günther Kampen kann es immer noch nicht fassen. "Dass die Verwaltung noch vor einem Haushaltsplanentwurf für 2017, der dem Vernehmen nach ja bereits optimistisch als 'ausgeglichen' bezeichnet wurde, mal eben eine Erhöhung der Kitagebühren ab 1. Januar 2017 um neun Prozent durchdrücken möchte, ist schon sehr verwunderlich."
Kampen und die UBWG hatten in der vergangenen Woche als Erste auf die Pläne der Verwaltung, die morgen im Haupt- und Finanzausschuss zur Abstimmung gestellt werden, hingewiesen und dagegen protestiert. 100.000 Euro Mehreinnahmen verspricht sich die Verwaltung von der Erhöhung der Gebühren für die Kindergärten in der Stadt.
"Ich bin gespannt wie die anderen Fraktionen morgen abstimmen, die Grünen haben ja schon ihr Veto angekündigt", sagt Kampen, der auch auf die SPD hofft. "Sigmar Gabriel hat noch vor Kurzem angekündigt, bundesweit die Gebühren abschaffen zu wollen, da wäre es ein Witz, wenn die Mettmanner SPD nun für eine Erhöhung bei uns abstimmen würde."
Hans Günther Kampen rätselt, warum diese Erhöhung nun so kurzfristig durchgepaukt werden soll. "Warum die Eile? Wieso benötigt die Stadt so schnell diese Mehreinnahmen?" Neben der in Kampens Augen an sich schon unverschämten Erhöhung um direkt neun Prozent wäre auch das Signal, das eine Erhöhung mit sich brächte, fatal. "Wieder wäre es die Mittelschicht, die weiter ausgequetscht wird. Das geht nicht mit uns. Während in anderen Kommunen erfolgreich auch junge Familien für einen Ortswechsel bewerben, schlägt die Verwaltung nun diese nicht zu akzeptierende Beitragserhöhung vor. Ich bin gespannt wie die Fraktionen morgen abstimmen."
