Michaela Noll: „Kommunen brauchen Luft zum Atmen“
Kreis · Zur Diskussion um die Wiedereinführung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit begrenztem Schutzstatus erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Michaela Noll.
"In den letzten Jahren haben wir den Kommunen viel abverlangt. Zusammen mit den vielen ehrenamtlichen Helfern haben sie bei der Bewältigung des Zustroms von Flüchtlingen Großartiges geleistet. Nun brauchen die Kommunen aber erst einmal Luft zum Atmen. Bevor wir also darüber nachdenken, den Familiennachzug zuzulassen, sollten wir uns vorher unbedingt die Zeit nehmen, eine Bestandsaufnahme zu machen. Was läuft gut, wo besteht noch Handlungsbedarf, was müssen wir besser machen, um die Menschen, die schon hier sind, zu integrieren und ihnen Perspektiven zu bieten? Was sind realisierbare Ziele, die vor Ort auch tatsächlich umgesetzt werden können?
Aus Fachgesprächen weiß ich, dass an vielen Stellen Nachbesserungsbedarf bestehe, etwa bei der Zusammenarbeit der verschiedenen beteiligten Stellen sowie den Verfahren, die zu lang und bürokratielastig seien. Zudem greifen Sanktionsmöglichkeiten nicht immer, zum Beispiel bei unkooperativem Verhalten oder Abbruch von Maßnahmen.
"Wir sollten einen Schritt nach dem anderen machen, da wir sonst Gefahr laufen, dass die nach wie vor große Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung, Flüchtlinge bei uns aufzunehmen und zu integrieren, nachlässt. Ich habe großes Verständnis dafür, dass Flüchtlinge ihre Familien bei sich haben wollen. Dennoch plädiere ich dafür, sich zunächst auf die Menschen zu konzentrieren, die schon hier sind und Abläufe zu optimieren. Wenn dies geschehen ist und die Kommunen wieder handlungsfähiger sind, könnte über einen Familiennachzug gesprochen werden."
