Michaela Noll begrüßt Überlegungen zur Verlängerung der Legislaturperiode

Mettmann · Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Michaela Noll begrüßt die parteiübergreifenden Überlegungen zur Verlängerung der Legislaturperiode des Deutschen Bundestages.

Bislang finden die Wahlen zum Deutschen Bundestag alle vier Jahre statt. "Rechnet man die Zeit der Koalitionsverhandlungen und Gremienbesetzungen nach einer Bundestagswahl sowie die Monate vor der nächsten Wahl ab, bleibt netto wenig Zeit zur Umsetzung von politischen Vorhaben", so Michaela Noll. Die aktuellen Überlegungen aller Parteien, die Wahlperiode wie in den meisten Landesparlamenten auf fünf Jahre zu verlängern, sei daher gut und richtig. So habe der Bundestag zukünftig mehr Handlungsspielraum.

Michaela Noll ergänzt: "Was mir wichtig ist: Durch eine Verlängerung der Wahlperiode erhalten wir mehr Zeit, uns der inhaltlichen Arbeit zu widmen. Es gibt Gesetzesvorhaben, die so weitereichend sind, dass man die Zeit haben muss, die Argumente ausreichend auszutauschen und abzuwägen. Ich erinnere mich z.B. gerne die Debatte zur Sterbehilfe. In den 15 Jahren meiner Abgeordnetentätigkeit war dies ein Musterbeispiel für eine fachlich hohe und respektvolle Streitkultur. Dies würde ich mir für anderen Debatten auch wünschen und hoffe, dass uns dafür zukünftig mehr Zeit zur Verfügung gestellt wird."

(Schaufenster Mettmann)
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