Gibt es noch ein Hintertürchen?
Mettmann · Die "Bürger für Mettmann", kurz BfM, möchten die Sperrung des Jubiäumsplatzes verhindern. Mit Hilfe einer Unterschriftenliste soll die Mettmanner Bevölkerung entscheiden, ob sie die umstrittene Verkehrsberuhigung wünscht oder nicht.
19.04.2017
, 14:12 Uhr
Eine gute Sache, ich begrüße die direkte Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen und sehe darin die wahre Demokratie. Ein Problem könnte allerdings die Gemeindeordnung NRW sein. Denn darin heißt es, Bürgerbegehren müssten drei Monate nach einer Ratsentscheidung eingereicht werden. Daniel ten Brinke von den BfM sagt, er stünde im Gespräch mit dem NRW-Innenministerium. Ob es da doch noch ein Hintertürchen gibt? Zu wünschen wäre es...
