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AfD beteiligt sich nicht an Umzug "Mettmann ist bunt": "Die Hatz gegen den Bürgermeister ist geradezu manisch"

AfD beteiligt sich nicht an Umzug "Mettmann ist bunt" : "Die Hatz gegen den Bürgermeister ist geradezu manisch"

An dem für kommenden Samstag in Mettmann geplanten Umzug "Mettmann ist bunt" ist die AfD nicht beteiligt. "Die Hatz gegen den Bürgermeister ist geradezu manisch", sagt Günter Pollmann vom AfD-Stadtverband Mettmann.

"Die Kleinstpartei 'Der dritte Weg', deren Personal, Programm und kruden politischen Aussagen auch von der AfD strikt abgelehnt werden, hatte in Mettmann eine Demonstration angemeldet. Polizei und Stadtverwaltung sahen keine rechtliche Handhabe, dies zu untersagen", schreibt Pollmann. "Das war aus der Sicht vieler bedauerlich, weil die Partei von Verfassungsschutzämtern der rechtsextremistischen Szene zugerechnet wird, deren verbindendes Element die Verharmlosung und Relativierung von Kriegsverbrechen, Geschichtsklitterung und die Überhöhung von Soldatenwerten wie Kameradschaft, Stolz sowie Treue ist. Auch Straftaten wie Volksverhetzung oder Holocaustleugnung kommen in dieser Szene immer wieder vor."

Pollmann betont, dass der Mettmanner Bürgermeister sich entschieden hatte, auf die geplante Demonstration im Vorfeld nicht aufmerksam zu machen, um - wie er sagte - Konfrontationen zwischen den Demonstranten und etwaigen Gegendemonstranten zu vermeiden. "Das kann man gut heißen oder auch nicht; seine Entscheidung hat jedenfalls bei seinen politischen Gegnern zu einem Aufschrei der Empörung geführt, die in dem Vorhaben gipfelt, nun am Samstag unter dem Motto 'Mettmann ist bunt' zu einem Protestzug durch die Mettmanner Innenstadt aufzurufen, der ein 'nachhaltiges Zeichen für Vielfalt, Toleranz und Miteinander' setzen soll." Getragen werde die Veranstaltung von den im Mettmanner Stadtrat vertretenen Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, Linken, Piraten, FDP sowie der Werbegemeinschaft Mettmann Impulse. "Abgesehen davon, dass die AfD nicht in Fraktionsstärke im Rat vertreten ist, hätte sie auch einen etwaigen Wunsch auf Beteiligung wohl eher kritisch gesehen", sagt Pollmann. "Vielfalt, Toleranz und Miteinander finden sich in den einschlägigen programmatischen Aussagen der AfD, dazu bedarf es keines bunten Aufrufs."

Ausschlaggebend sei hier laut Pollmann vordergründig "die von den besagten Protagonisten der Veranstaltung geradezu manisch betriebene Hatz gegen den Bürgermeister, die darin gipfele, ein Abwahlverfahren gegen ihn in Gang zu setzen". "Auch erinnert der Sprachgebrauch vieler, die sich in dieser Angelegenheit öffentlich und in den sozialen Medien zu Wort melden, weitgehend an die Diffamierungen, mit denen die AfD immer wieder überzogen wird", sagt Pollmann. "Dass unsere Bürgerpartei dabei gern als 'rechtspopulistisch' bezeichnet wird, gehört noch zu den harmloseren Beschimpfungen. Und dennoch ist die offensichtliche Intention dieses Begriffes, Rechtsdemokratisches zu dämonisieren, zu diskreditieren, zu kriminalisieren. Der Begriff soll - ganz offensichtlich - Sichtweisen und Personen, die sich weiß Gott nicht als rechtsextrem darstellen lassen, unterschwellig mit dem rechten Rand der Gesellschaft gleichsetzen, obwohl weder die Sichtweisen, noch die Personen an den rechten Rand der Gesellschaft gehören."

(Schaufenster Mettmann)