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Dinkelmann zur Förderung von Schwarzbach- und Bismarckstraße
"Das Städtebauförderungsprogramm ging der Verwaltung in der ersten Maiwoche zu"

Mettmann. Angesprochen auf die Äußerungen der BfM zur Schwarzbach- und Bismarckstraße hat sich Bürgermeister Thomas Dinkelmann ebenfalls geäußert.

Die Bürger für Mettmann hatten Dinkelmann vorgeworfen, die Infos über das Fehlen der Schwarzbachstraße in der Förderliste des Landes, zurückgehalten zu haben. "Das Städtebauförderprogramm 2017, für das seitens der Stadt Mettmann drei Projekte (Bismarckstraße, Mühlenstraße und Jubiläumsplatz im Bereich Schwarzbachstraße) angemeldet waren, ging der Verwaltung in der ersten Maiwoche zu", schreibt Dinkelmann. "In das Programm für 2017 wurden bedauerlicherweise nur zwei der angemeldeten Maßnahmen, und zwar die Bismarckstraße und die Mühlenstraße, eingestellt. Die sofortige telefonische Rücksprache ergab, dass der Bezirksregierung deutlich mehr Anmeldungen vorlagen, als Finanzmittel zur Verfügung stehen. Gemeinsam mit dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erfolgte daher die Streichung zahlreicher Maßnahmen. Die Maßnahme 'Schwarzbachstraße' wurde ohne Rücksprache mit der Stadtverwaltung aus dem Programm 2017 gestrichen."

Laut Dinkelmann wurde der Bezirksregierung mündlich vorgetragen, dass die Maßnahme Schwarzbachstraße für die Stadt Mettmann eine deutlich höhere Priorität als die Maßnahme Bismarckstraße besäße, da vorgesehen war, diese Maßnahme im Anschluss an die Umbauten der Breite Straße und Johannes-Flintrop-Straße auszuführen. "Von der Bezirksregierung wurde signalisiert, dass ein Tausch der beiden Maßnahmen durchaus möglich sei, zumal die Kostendifferenz im Bereich von nur etwa 30.000 Euro liegt. Die Bezirksregierung bat darum, den Sachverhalt schriftlich vorzutragen, damit einer Erörterung mit dem Ministerium erfolgen kann. Das Schreiben an die Bezirksregierung ist herausgegangen. Die Verwaltung hat in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Umwelt am 10. Mai die vorstehenden Erläuterungen gegeben."

(Schaufenster Mettmann)